Warten auf die Zukunft
Tausende Kinder in Griechenland sind getrennt von ihren Familien
Eindrücke aus einem Besuch auf Lesbos Ende April 2018
Wahrscheinlich gibt es weniges Menschengemachtes, was komplizierter ist als das Asylrecht in Europa und seinen Mitgliedstaaten. Die derzeitigen Versuche, es in einem neuen „Gemeinsamen Europäischen Asylsystem“ zu harmonisieren, stocken wegen der unterschiedlichen Ansichten über den weiteren Umgang mit den Auswirkungen von Flucht und Migration. Und selbst im Fall einer Einigung ist nicht gesagt, dass das System einfacher zu durchschauen und zu durchlaufen sein wird.
Dabei benötigen gerade Kinder und Jugendliche, die von ihren Eltern und von ihren Familien getrennt wurden, besonderen Schutz, transparente und schnelle Verfahren und möglichst rasch ein Wiedersehen mit ihren Familien.
Seitdem im Jahr 2015 Hunderttausende die Flucht über das Mittelmeer nach Griechenland wagten, gelten die existierenden Regelungen als gescheitert, oder zumindest dringend reformbedürftig. Und das scheint dazu zu führen, dass sich die europäischen Mitgliedstaaten vorrangig dann an die Regeln halten, wenn es in ihrem Interesse liegt oder sie höchstrichterlich dazu gezwungen werden.
Für Jahre auseinandergerissen
Neben dem Dublin-Verfahren, nach dem Asylsuchende in dem EU-Staat, in dem sie ankommen, ihren Asylantrag stellen müssen, ist die EU-Aufnahmerichtlinie von 2013 ein häufig vergessenes, aber gutes Beispiel dafür. Gegen zahlreiche EU-Staaten, darunter auch Deutschland, laufen deshalb Vertragsverletzungsverfahren. In der Richtlinie heißt es in Artikel 12: „Die Mitgliedstaaten treffen geeignete Maßnahmen, um die Einheit einer sich in ihrem Hoheitsgebiet aufhaltenden Familie so weit wie möglich zu wahren, wenn den Antragstellern von dem betreffenden Mitgliedstaat Unterkunft gewährt wird. Diese Maßnahmen gelangen mit der Zustimmung der Antragsteller zur Anwendung.“
„Dublin ist tot“, hieß es schon im Jahr 2015. Die EU-Aufnahmerichtlinie ist nie wirklich zum Leben erwacht. Und die anderen einschlägigen Menschenrechtsabkommen, auch die UN-Kinderrechtskonvention, werden so interpretiert, dass möglichst wenige geflüchtete Familien am Ende davon profitieren. Für viele tausend Familien bedeutet das ganz konkret, dass sie für Jahre auseinandergerissen werden. Für viele tausend Kinder, dass sie ohne den Rückhalt, den Trost und die Kraft ihrer Angehörigen zurechtkommen müssen.
Europa hat keine Mauern, aber Europa hat sein Asylrecht. Aus Sicht der Schutz und Perspektiven suchenden Menschen aus Bürgerkriegs- und Elendsregionen ähnelt es einem Dschungel, in dem immer neue Schlingpflanzen nachwachsen, sobald man eine überwunden hat.
Auf der griechischen Insel Lesbos kann man die Agonie der Betroffenen beobachten, die sich nach einer gefährlichen Reise in Richtung Europa in diesen Schlingpflanzen verheddert haben. Mit meiner Kollegin Christine Kahmann habe ich Ende April die Insel besucht und mit Eltern, Kindern und Verantwortlichen gesprochen.
Viel ist gerade in den letzten Wochen über das Lager Moria auf Lesbos geschrieben worden. „Hölle“ war einer der am häufigsten verwendeten Begriffe, um die Zustände zu beschreiben. Auch von einem „Versagen“ der EU war die Rede, die sich die Menschenrechte und die Humanität nicht nur auf die Fahnen, sondern auch in ihre Grundrechte-Charta und in zahlreiche Richtlinien geschrieben hat. Denn seit dem „Deal“ zwischen der EU und der Türkei, demzufolge Flüchtlinge von den griechischen Inseln wieder zurück in die Türkei geschickt werden können und seit der Schließung der Grenzen auf dem Balkan stauen sich auf Lesbos, Samos und weiteren nahe dem türkischen Festland gelegenen Inseln tausende Asylsuchende, darunter etwa ein Drittel Kinder.
Leben im Wartezustand
Das EU-Türkei-Abkommen zeigt auch erwünschte Wirkungen: Es gibt weniger Tote im Mittelmeer. Das Elend auf Lesbos rückt deshalb in den Diskussionen in Brüssel, Berlin und Paris immer weiter in den Hintergrund.
Wer es heute schafft, vom türkischen Festland nach Lesbos überzusetzen, bleibt erst einmal dort. Viele müssen Monate, manche sogar Jahre in dem Lager ausharren, das für 900 Militärangehörige gebaut wurde und das am Tag unseres Besuchs, am 24. April 2018, genau 6.855 Menschen beherbergen musste – darunter schätzungsweise 1.300 Kinder und Jugendliche.
Lesbos sollte eine Drehtüre für Flüchtlinge werden. Ankommende, die nach der Dublin-Regelung oder nach der Genfer Flüchtlingskonvention oder der EU-Menschenrechtskonvention berechtigt sind zum Familiennachzug, sollten weiterreisen. Wer weder einen solchen Anspruch noch einen eigenen Asylgrund vorweisen kann, sollte direkt in die Türkei zurückgeschickt werden. Im Gegenzug sollte die EU dann syrische Bürgerkriegsflüchtlinge direkt aus der Türkei auf dem Luftweg einreisen lassen. Doch für viele tausend Männer, Frauen und Kinder dreht sich die Tür nicht. Europa bleibt verschlossen, und der Weg zurück ist ebenfalls versperrt.
Bereits eine Woche nach der Ankunft sollen die Antragsteller für eine Familienzusammenführung sämtliche Unterlagen beisammenhaben und sich der ersten Anhörung stellen. Viel zu kurz, sagen die Verfahrensbeistände der Nichtregierungsorganisation Metadrasi. Das führe immer wieder zu Verzögerungen und auch Ablehnungen, die dann in der zweiten Instanz angefochten werden müssten.
Wenn die Anhörung erfolgt ist, beginnt das große Warten. Drei Monate vergehen, bis der Antrag von den griechischen Behörden geprüft ist, drei Monate, bis die deutsche Seite sich dazu verhält, dann wieder drei Monate bis zur Entscheidung in Griechenland. So erzählt es zum Beispiel Kostas, ein Anwalt des NGO Arsis, der Jugendliche juristisch berät und vertritt.
Und selbst im Falle eines positiven Bescheids ist nicht sicher, dass die Familie bald wieder vereint ist. Partner von UNICEF berichten, dass die deutsche Seite immer wieder Dokumente anzweifelt und sogar die Übersetzung von syrischen Geburtsurkunden ins Englische verlangt, die von den griechischen Behörden längst anerkannt seien. Die griechische Seite wiederum verlange von den Flüchtlingen und ihren Familien, dass sie selbst für den Flug nach Deutschland aufkommen sollen. Ein Ding der Unmöglichkeit für die meisten Flüchtlinge, die alles verloren haben.
Der Gleichheitsgrundsatz, der das Fundament der rechtsstaatlichen Ordnung ist, droht sich aufzulösen unter dem Druck von Millionen Flüchtlingen und Einwanderern. Wer Asyl erhält, wer eine unbefristete Aufenthaltsberechtigung, wer eine befristete, wer eine Arbeitserlaubnis, welches Kind einen Kindergartenplatz, welches Kind einen Schulplatz, und wie lange das alles dauert – es hängt ab von einer Vielzahl von Faktoren, die von den Geflüchteten selbst kaum beeinflusst und sicherlich nicht verstanden werden können. Die Flucht nach Europa ist eine Lotterie.
Insofern ist es kein Wunder, dass viele ihr Glück versuchen.
Abgeschottet hinter Betonmauern und Stacheldraht
Als wir am Mittag in Moria ankommen, ist die Lage sehr angespannt. Am Vorabend hatten einige afghanische Flüchtlinge in der nahe gelegenen Inselhauptstadt Mytilini gegen die Zustände im Lager protestiert. Eine Gruppe Einheimischer schlug den Protest gewaltsam nieder. Der Leiter des Lagers sagt uns, dass er am Vorabend nicht mehr in die hinteren Reihen der Zelt- und Containersiedlung vorgedrungen sei. Es sei ihm zu unsicher gewesen.
Kaum ein Tag vergeht ohne Gewalt in Moria. Das Lager droht offenbar außer Kontrolle zu geraten. Voraussehbar, bei etwa dreifacher Überbelegung, wenn einander fremde Menschen aus 58 Nationen eng an eng nichts zu tun haben, als auf eine Anhörung bei der Asylbehörde mit ungewissem Ausgang zu warten – monatelang. Während es in die Zelte regnet, die Kläranlage ausfällt, psychisch labile Bewohner ausrasten, das Essen nur zu bestimmten Zeiten eingenommen werden kann, und keine Aussicht auf eine rasche Veränderung der eigenen Situation besteht.
In „Sektion B“ des Lagers sind unbegleitete Minderjährige untergebracht – auch viele von ihnen sind an der Schwelle zum Erwachsenwerden, sind unruhig, ungeduldig. Direkt daneben liegt der Trakt für Frauen und Kinder. Beide Sektionen sind mit schweren Eisentoren und Stacheldraht gesichert. Moria ist kein Ort für Kinder.
Nach einem kurzen Informationsbesuch im Kontrollzentrum müssen wir das Lager verlassen. Die Stimmung zwischen syrischen und palästinensischen Bewohnern droht zu kippen.
Für einen Moment wieder Kind sein
Ein paar Autominuten von Moria entfernt hat die Regierung Kata Pete aufgebaut, ein Containerlager nur für Familien. Dort ist es geradezu himmlisch ruhig am frühen Vormittag, als wir uns beim Sicherheitsdienst an der Pforte melden. 1.200 Menschen sind registriert, darunter mehr als 200 Kinder im schulpflichtigen Alter. Und weitere etwa 100 Kinder, die einen Kindergarten besuchen könnten, wenn es genug Plätze gäbe und auch manche Eltern sich mehr dafür einsetzen würden.
Immerhin hat das griechische Bildungsministerium auf dem Gelände zwei Container für Vorschulkinder eingerichtet, in denen „ganz normaler“ Vorschulunterricht läuft. Die Container sind selbst bei den vergleichsweise milden Frühlingstemperaturen stickig und sie sind dunkel. Die Türen bleiben den ganzen Vormittag von innen verschlossen, weil es vor den Containern kein abschließbares Gelände gibt und die wenigen Erzieherinnen nicht alle Kinder im Blick behalten können. Die Leiterin des Kindergartens hofft auf rasche Abhilfe seitens der örtlichen Behörden.
In Kata Pete hat die NGO Metadrasi eine Notschule eingerichtet. An den Containern stehen die Logos unterschiedlicher Hilfsorganisationen, der EU, des UNHCR. Sechs verschiedene Klassen von Kindern zwischen sieben und 18 Jahren werden hier in zwei Schichten unterrichtet. Der Koordinator berichtet uns, dass sehr viele der geflüchteten Kinder auf Lesbos zu kämpfen haben mit dem Stillsitzen, der Konzentration und Aufmerksamkeitsspanne, die nötig wären, damit die Lehrerinnen und Lehrer Inhalte vermitteln können. Die Kinder kommen aus den unterschiedlichsten Ländern. Die meisten haben vorher noch keine Schule gesehen. Es ist eine unlösbare Aufgabe für das Lehrpersonal. Aber für die Kinder ist es dennoch weitaus besser als Herumsitzen, Nichtstun und Warten – darauf, dass nach oft mehreren verlorenen Jahren im Krieg und auf der Flucht endlich ihre Zukunft beginnt.
Als wir uns wieder aus der Besucherliste in Kata Pete austragen, sind die Schrecken von Moria fast schon in den Hintergrund gerückt. Aber wir waren auch nur eine Stunde dort, nicht eine Nacht, einen Monat oder ein Jahr. Und wir können uns frei bewegen, in ganz Europa, gemeinsam mit unseren Familien.
Ebenfalls in der Nähe von Moria hat UNICEF vor wenigen Wochen ein Familienzentrum eröffnet, in dem inzwischen 24 Frauen mit 34 Kindern registriert sind. Jeden Morgen werden sie mit einem Bus aus dem Lager gebracht, können hier Kurse besuchen, sich in einer geschützten und ruhigen Umgebung unterhalten und bekommen erste psychosoziale Hilfe. Es gibt einen Wickelraum, einen Aufenthaltsraum, zwei große Seminarräume. Das Zentrum ist eine Oase, in der die Frauen und Kinder Kraft tanken für die Zeit im Lager.
Tiefe Wunden
UNICEF unterhält in Griechenland eine Nothilfeoperation, die weit über das hinausgeht, was üblicherweise in Industrieländern geleistet wird. Mit einer ganzen Reihe von Partnern wie Metadrasi, aber auch zahlreichen Regierungsstellen kümmert sich UNICEF vor allem um die unbegleiteten geflüchteten Kinder und Jugendlichen auf den Inseln und auf dem Festland. Die Kollegen finanzieren Lernzentren, kinderfreundliche Orte und „sichere Zonen“ in Flüchtlingsheimen. Sie setzen sich öffentlich und in Gesprächen mit der Regierung für die Rechte der Kinder ein, und sie sorgen dafür, dass deren Anliegen auch in der öffentlichen Debatte nicht völlig untergehen.
Allein in und um Athen gibt es 26 Notunterkünfte mit 592, zwei „sichere Zonen“ mit 60 und zwei Hotels mit 120 Schlafplätzen für unbegleitete Minderjährige. Zum Stichtag 31. März 2018 waren 1.102 so genannte UMF (Unbegleitete Minderjährige Flüchtlinge) in speziellen Einrichtungen untergebracht. Doch die Hilfe reicht bei weitem nicht aus. Von den insgesamt 3.010 allein reisenden Kindern und Jugendlichen haben ganze 1.908 keinen Platz in einer geeigneten Einrichtung.
Manche, mit denen wir auf der Reise sprechen, vermuten, dass diese Gestrandeten von Griechenland die Geiseln einer europäischen Asylpolitik sind, dass sie ein Exempel statuieren sollen für die Daheimgebliebenen, für die vielen anderen auf der Flucht, im Iran, in der Türkei, in Jordanien, im Libanon.
Was auch immer die ordnungspolitischen Überlegungen dahinter sein mögen – für die Entwicklung der betroffenen Kinder ist die Situation katastrophal. Sie schlägt tiefe Wunden, die bei vielen nur sehr langsam heilen dürften.
Wie sieht die Zukunft aus?
Wenn Abschreckung der Sinn der Verhältnisse auf den griechischen Inseln ist, stellt sich außerdem die nüchterne Frage: Werden die abschreckenden Bilder und Nachrichten aus Lesbos in der Türkei, in Jordanien, im Iran oder Afghanistan ihre Wirkung entfalten? Eine Metapher unseres Kollegen in Athen, der nun Jahrzehnte in der Nothilfe gearbeitet hat, geht mir nicht mehr aus dem Kopf: „Die Migration aus den Kriegs- und Krisenregionen ist wie Wasser. Sie findet immer einen Eingang.“ Nur der Preis steigt, wenn die Grenzen dichtgemacht werden. Die Schmuggler und Schlepper verdienen, wenn es keinen legalen Weg aus Krieg und Elend gibt, oder zur Familie.
Derzeit machen sie ihre Geschäfte wieder vermehrt auf dem Landweg. In den drei Tagen vor unserer Ankunft wurden an der griechisch-türkischen Landgrenze knapp 1.000 Flüchtlinge registriert. Weit mehr umgehen die Registrierung am Grenzposten, weil sie ein anderes Ziel im Sinn haben – zuerst Thessaloniki oder Athen, und von dort aus oft noch weiter, nach Brindisi oder Bari, nach Frankreich, Deutschland, England, Schweden. Die Ziele liegen regelmäßig da, wo die restliche Familie ist und wo Bildungs- und Berufschancen vermutet werden. Und wo es sicher ist.
Flucht und Migration werden nicht aufhören, solange Menschen vor die Wahl gestellt sind zu sterben oder zu fliehen, und solange Menschen für sich und ihre Familien deutlich bessere Perspektiven anderswo sehen als in der Heimat.
Wir kehren zurück zum Flughafen von Lesbos. Er ist kaum größer als ein durchschnittlicher Supermarkt. „Schengen Departures“ steht vor dem Eingang, und solange das Schengen-Abkommen zwischen den EU-Staaten gilt, können wir mit unseren deutschen Pässen ganz locker durch die Kontrolle spazieren und zurück fliegen nach Deutschland, zurück zu unseren Familien.
Am Sonntag nach den Begegnungen mit den gestrandeten und zerrissenen Familien auf Lesbos feiert unsere örtliche katholische Gemeinde Kommunion. Großeltern, Eltern, Geschwister – alle reisen ganz selbstverständlich an und scharen sich um die Kinder zu diesem christlichen Initiationsfest.
Ich frage mich, wie wir den Müttern, Vätern und vor allem den Kindern helfen können, die erst zum Opfer der Kriege im Nahen Osten wurden und nun zwischen den Interessen der europäischen Regierungen gefangen sind, die erwachsen werden sollen ohne den Beistand und die Fürsorge ihrer wichtigsten Bezugspersonen. Und ob der von uns gewählte Deutsche Bundestag wirklich ein Gesetz erlassen sollte, das die Zusammenführung dieser Familien noch komplizierter macht und die Entwicklung tausender Heranwachsender weiter beeinträchtigt, die dann ein oder zwei Jahre später eben doch in Deutschland bei ihren Eltern und Geschwistern sein werden, nach gefühlten hundert Jahren Einsamkeit, und eventuell bitter geworden über die gestohlene Kindheit.
Gerade Deutschland hat in den vergangenen Jahren sehr viel geleistet, um die Grauen des Syrien-Krieges und seine zerstörerischen Folgen für Millionen geflüchtete Familien abzumildern – sowohl mit der Not- und Entwicklungshilfe für die angrenzenden Staaten als auch mit der großzügigen Aufnahme vieler Bürgerkriegsflüchtlinge in den deutschen Bundesländern. Ähnliches gilt für den Irak und Afghanistan. Damit diese Investitionen nicht verpuffen, sollten die Zusammenführung der auseinandergerissenen Familien und die Bildung der geflüchteten Kinder – nicht nur für Deutschland, sondern für die gesamte EU – oberste Priorität haben.
Denn selbst, wenn viele Menschen, die aufgrund des Bürgerkriegs geflohen sind, eines Tages nach Syrien zurückkehren möchten, sollten die Kinder bis dahin eine möglichst gute Bildung erfahren, und die Geborgenheit der Familie. Beides ist ihr Recht als Kinder, und beides lässt sich später nicht mehr nachholen.
Serie: „Kinderrechte sind grenzenlos”
Flüchtlinge? Asylbewerber? Migranten? Falsche Frage!
Jedes Kind ist in erster Linie ein Kind, ganz gleich woher es kommt und wo es sich aufhält. Wir setzen uns dafür ein, dass die Mädchen und Jungen über Grenzen hinweg geschützt und gefördert werden – an ihrem Herkunftsort, im Transitland und in einer möglicherweise neuen Heimat. Denn Kinderrechte sind grenzenlos!
Lesen sie mehr dazu in unser Blog-Serie „Kinderrechte sind grenzenlos”.