Kinder brauchen ihre Familie
UNICEF Deutschland zum geplanten Gesetz zur Neuregelung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten
Der Gesetzentwurf zur Neuregelung des Familiennachzugs für subsidiär schutzberechtigte Menschen würde nach Einschätzung von UNICEF Deutschland erhebliche Belastungen und langfristig negative Folgen für eine große Zahl von Kindern nach sich ziehen. Dies betont UNICEF Deutschland vor der Beratung des Gesetzentwurfes durch das Bundeskabinett am morgigen Mittwoch. Der Entwurf steht damit im Widerspruch zur UN-Kinderrechtskonvention sowie zentralen Vorgaben des deutschen und internationalen Rechts, die der Einheit der Familie und der Gleichbehandlung aller Kinder einen besonders hohen Stellenwert zumessen.
„Die Regulierung von Flucht und Migration darf nicht auf dem Rücken der schwächsten Kinder ausgetragen werden“, erklärte der Geschäftsführer von UNICEF Deutschland, Christian Schneider. „Kinder sind in erster Linie Kinder mit weltweit anerkannten Rechten – unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus. Sie brauchen klare und einfache Verfahren, die es ihnen ermöglichen, schnellstmöglich mit ihrer Familie zusammenleben zu können.“
Zahra (rechts) aus Afghanistan hofft bald zu ihrer Tochter in Deutschland weiterreisen zu können, gemeinsam mit ihrer Tochter Taherel und ihrem Enkel Amirali.
© UNICEF/Siokou-SiovaDie im Gesetzentwurf dargelegten Fallgruppen sowie die damit verbundenen Verfahren führen nach Einschätzung von UNICEF Deutschland nicht zu einer Rechtsklarheit und Rechtssicherheit, die belastende Trennungssituationen verkürzen würden. Vielmehr sind langwierige bürokratische Prozesse zu erwarten. Notwendig wären stattdessen einfache und in der Praxis anwendbare Kriterien, damit Verfahren im Sinne des Kindeswohls zügig abgeschlossen werden können.
Kinder brauchen den Schutz ihrer Familie, um die nötige Stabilität und Unterstützung zu finden, die es ihnen ermöglicht, die Fluchterfahrung zu verarbeiten und zur Normalität zurückzufinden. Deshalb sind aus der Sicht von UNICEF Deutschland auch Anträge auf Familiennachzug, die Kinder betreffen, beschleunigt zu bearbeiten.
Die Einheit der Familie durch sichere und reguläre Zugangswege zu wahren, ist nicht nur eine menschenrechtliche Verantwortung der deutschen Bundesregierung gemäß der UN-Kinderrechtskonvention - sondern auch der bestmögliche Weg, geflüchtete und migrierte Kinder zu schützen.
UNICEF Deutschland hat sich am 3. Mai 2018 in einer Stellungnahme zu ausgewählten Punkten des Gesetzesentwurfes geäußert. Die Stellungnahme finden Sie hier.
Das Hintergrundpapier „Kinder brauchen ihre Familie“ steht hier zum Download.