UNICEF: „Aus Überforderung darf nicht Ausgrenzung werden“
Stellungnahme zur Flüchtlingsdiskussion
Angesichts der Diskussion um den Umgang mit Flüchtlingen und des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Heidenau fordert UNICEF Deutschland, dass Standards im Umgang mit Flüchtlingskindern nicht in Frage gestellt werden dürfen und überall eingehalten werden müssen.
Aktuelle Forderungen, die Schulpflicht für Flüchtlingskinder zeitweise auszusetzen, stehen im Widerspruch zu internationalen völkerrechtlichen Verpflichtungen. Erfahrungen von UNICEF in vielen Krisengebieten zeigen, dass frühzeitige psychosoziale Hilfen und niedrigschwellige Bildungsangebote für Flüchtlingskinder sehr wichtig sind.
„Aus dem verständlichen Gefühl der Überforderung, das in vielen Kommunen angesichts steigender Flüchtlingszahlen herrscht, darf keine Ausgrenzung werden“, erklärte der Geschäftsführer von UNICEF-Deutschland, Christian Schneider.
„Gleichgültig, wie die genauen Umstände und Ursachen der Flucht sind: Flüchtlingskinder sind in erster Linie Kinder und müssen auch so behandelt werden. Sie haben vielfach extreme Erfahrungen von Angst und Gewalt hinter sich. Für ihre Betreuung brauchen die Kommunen endlich mehr Unterstützung.“
Der Umgang mit diesen Kindern und Jugendlichen muss sich an ihrem Wohlergehen orientieren – so wie es die UN-Konvention über die Rechte des Kindes vorschreibt. Alle Zufluchtsstaaten haben diese Konvention ratifiziert und sich dazu verpflichtet, immer im besten Interesse des Kindes zu handeln.
Dies bedeutet, dass die Kinder und Jugendlichen unabhängig von ihrem offiziellen Status als Flüchtlinge oder Migranten in einer sicheren und altersgemäßen Umgebung untergebracht werden müssen – und nicht in Massenunterkünften. Sie sollen Zugang zu Bildung, Gesundheitsversorgung, sozialer und rechtlicher Unterstützung erhalten. Die Schutzbestimmungen der Kinder und Jugendhilfe gelten auch für diese Heranwachsenden.
Eine Studie im Auftrag von UNICEF Deutschland zeigte bereits im vergangenen Jahr, dass Flüchtlingskindern in Deutschland teilweise elementare Rechte vorenthalten bleiben. Unter anderem ergab die Untersuchung, dass die Unterkünfte oft nicht kindgerecht sind, die Mädchen und Jungen häufig lange auf einen Platz an der Schule warten müssen und dass sie medizinisch schlechter versorgt sind.
In der Studie „In erster Linie Kinder“ hat UNICEF 2014 die Lage von Flüchtlingskindern in Deutschland dokumentiert.