Vor Weltgipfel für humanitäre Hilfe fordert UN-Kinderhilfswerk Schutz von Schulen und Krankenhäusern

Jeden Tag werden heute laut UNICEF vier Schulen oder Krankenhäuser durch bewaffnete Streitkräfte oder Gruppen angegriffen. Dies ergab eine Auswertung des Berichts des Sonderbeauftragten der Vereinten Nationen für Kinder in bewaffneten Konflikten. Erst kürzlich waren Schulen in Jemen bombardiert worden. Im syrischen Aleppo starben am 27. April beim Beschuss eines Krankenhauses 50 Menschen, darunter einer der wenigen in der Stadt verbliebenen Kinderärzte. Anlässlich des ersten Weltgipfels für humanitäre Hilfe in Istanbul (23.-24.5.) ruft UNICEF zum Schutz ziviler Einrichtungen in Krisengebieten auf.

„Ausgerechnet an den Orten, wo sie geschützt sein und sich sicher fühlen sollten, werden Kinder getötet, verwundet oder tragen lebenslange Behinderungen davon“, erklärte Afshan Khan, Leiterin der weltweiten UNICEF-Nothilfeprogramme

„Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser sind ein alarmierender und schändlicher Trend. Absichtlicher und direkter Beschuss dieser Einrichtungen sowie auf Gesundheitspersonal und Lehrer können Kriegsverbrechen sein. Regierungen und andere Akteure müssen dringend Schulen und Krankenhäuser schützen und die Regeln des Völkerrechts und die Menschenrechte einhalten.“

Solche Kriegshandlungen zählen zu den sechs schweren Verletzungen der Kinderrechte, die der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen regelmäßig behandelt. Der letzte Bericht der Sonderbeauftragten für Kinder in bewaffneten Konflikten dokumentiert für das Jahr 2014 insgesamt 1.500 Angriffe oder die militärische Nutzung von Schulen und Krankenhäusern.

• In Afghanistan wurden 163 Schulen und 38 Gesundheitseinrichtungen angegriffen.
• In Syrien wurden 60 Angriffe auf Schulen dokumentiert sowie neun Fälle, in denen Schulen durch das Militär genutzt wurden. Weiter wurden 28 Angriffe auf Gesundheitseinrichtungen gezählt.
• In Jemen wurden 92 Schulen durch Streitkräfte und Gruppen für militärische Zwecke genutzt.
• In Süd-Sudan gab es sieben Vorfälle, bei denen Schulen beschossen wurden. 60-mal wurde die Nutzung von Schulen für militärische Zwecke dokumentiert.
• In den palästinensischen Autonomiegebieten wurden 543 Bildungseinrichtungen beschädigt oder zerstört; drei Angriffe auf israelische Schulen wurden dokumentiert.
• Zwischen 2012 und 2014 wurden im Nordosten Nigerias nach Angaben der Behörden 338 Schulen zerstört oder beschädigt.

Die Vereinten Nationen haben im vergangenen Jahr auch Mehrfach-Schläge auf Gesundheitseinrichtungen dokumentiert. Dabei folgte auf die erste eine zweite oder sogar dritte Angriffswelle, bei der Zivilisten und herbeieilende Nothelfer beschossen wurden.

Aus Syrien werden zusätzlich Vorfälle dokumentiert, bei denen Medikamente und medizinisches Gerät aus Hilfskonvois entfernt wurden, Ambulanzfahrzeuge nur eingeschränkt fahren durften und medizinisches Personal getötet wurde. Die Folge ist, dass der Zugang von Zivilisten zu lebensnotwendiger medizinischer Hilfe täglich schlechter wird. In Ländern wie Nigeria oder Süd-Sudan werden Kinder aus der Schule entführt, andere werden vergewaltigt oder als Soldaten rekrutiert.

Der erste Weltgipfel für Humanitäre Hilfe (World Humanitarian Summit) findet vom 23. bis 24. Mai 2016 in Istanbul statt. Im Mittelpunkt des Treffens von Regierungen, Hilfsorganisationen und Experten der Nothilfe und Entwicklungszusammenarbeit steht die Suche nach wirksamen Antworten auf die große Zahl humanitärer Krisen. Aus Deutschland hat u.a. Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme zugesagt.

Auf dem Gipfel werden die Regierungen aufgerufen, die sogenannte „Safe School Declaration“ zu unterzeichnen. Sie dokumentieren damit ihren Willen, die Richtlinien zum Schutz von Schulen und Universitäten vor militärischer Nutzung während bewaffneter Konflikte umzusetzen. 37 Staaten haben diese Erklärung bislang unterzeichnet – darunter Italien, Niederlande, Norwegen, Portugal, Schweden und die Schweiz.