UNICEF-Aktionen

Der Kinderrechte-TÜV


von Autor Lena Dietz

Bei einem Treffen in Genf am 18. Juni 2013 durften deutsche Kinderrechtsorganisationen den Mitgliedern des UN-Kinderrechtsausschusses berichten, wie gut die deutsche Bundesregierung – ihrer Meinung nach – die Kinderrechte umsetzt. Ich war für UNICEF Deutschland mit dabei.

Die deutsche Delegation in Genf © UNICEF Deutschland

Die deutsche Delegation in Genf.

© UNICEF Deutschland

Niemand ist gerne in Prüfungssituationen. Nervosität, die Angst nicht alles zu wissen, die Befürchtung, dass man versagt – wer kennt das nicht? Anfangs habe ich mich in dem großen Sitzungssaal, doch recht verloren gefühlt. Auf der einen Seite des Saales steht ein Podest für die Vorsitzende, die Dolmetscherkabinen auf der anderen Seite. Mittendrin sitzen die Mitglieder der deutschen Kinderrechtsorganisationen (vertreten durch die „National Coalition“) an einer langen Tischreihe. Die Komitee-Mitglieder sitzen wiederum im Kreis um diese Tischreihe herum. So hat man sie teilweise im Rücken und teilweise gegenüber sitzend, was das Prüfungsgefühl in den ersten Minuten verstärkt.

Dabei standen in Genf gar nicht wir, sondern die Kinderrechte in Deutschland auf dem Prüfstand. Genauer gesagt: Der Einsatz der deutschen Regierung für die Kinderrechte im eigenen Land. Die Mitglieder des UN-Ausschusses wollten nämlich wissen, wie es denn hier bei uns um die Kinderrechte bestellt ist: Wie geht es den Kindern in Deutschland? Kommt die Regierung ihren Verpflichtungen nach? Was müsste sich noch ändern?

Vertreter von 15 Organisationen und das Deutsche Institut für Menschenrechte lieferten den Kinderrechts-Experten nach bestem Wissen und Gewissen Antworten auf die teilweise doch recht detaillierten Fragen.

Dokumentenstapel auf den Tischen der Komitee-Mitglieder © UNICEF Deutschland

Dokumentenstapel auf den Tischen der Komitee-Mitglieder.

© UNICEF Deutschland

Die Mitglieder des Ausschusses sind unabhängig, arbeiten ehrenamtlich und beschäftigen sich teilweise mit den Berichten von zwei Vertragsstaaten pro Tag. Dementsprechend stapeln sich die Dokumente auf ihren Tischen. Trotzdem ist das Interesse, das aus ihren Fragen spricht echt und ihr Informationsstand beeindruckend. Die freundliche Atmosphäre lässt meine Prüfungsangst schnell verfliegen und ich spüre: wir verfolgen das gleiche Ziel.

Das Treffen war erst eine Vorbereitung für den wirklichen „Kinderrechte-TÜV“ für Deutschland. Es war der Auftakt in einem längeren Dialog-Prozess: Im Januar 2014 lädt der Ausschuss dann die deutsche Regierung ein, befragt sie und gibt am Ende des Prozesses konkrete Empfehlungen dazu ab, wie die Kinderrechte in Deutschland vollständig umgesetzt werden sollten. Aus unserer Treffen werden die Ausschussmitglieder eine Liste von Zusatzfragen erarbeiten, die sie dann mit der Regierung besprechen wollen.

Wir können also gespannt sein, wie es weitergeht …

Erfahren Sie mehr über die Kinderrechte auf der Seite Kinderrechtsarbeit in Deutschland.

Lena Dietz
Autor*in Lena Dietz

Lena Dietz berichtet aus der Kinderrechtsarbeit von UNICEF − vom Termin mit Abgeordneten bis zum Treffen mit internationalen Experten.